Globalkredit für Naturschutzprogramm Wald bewilligt
Von: Medienmitteilung AG
Der Globalkredit für die dritte Etappe des Naturschutzprogramms Wald und die zweite Lesung des Einführungsgesetzes Umweltrecht boten in der Kommission UBV wenig Diskussionsstoff. Nach Klärung einiger Detailfragen wurden beide Vorlagen verabschiedet.
An ihrer Sitzung vom 16. August 2007 hat die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung unter dem Vorsitz von Erwin Berger (Boswil) den Globalkredit für die dritte Etappe des Naturschutzprogramms Wald und das Einführungsgesetz Umweltrecht beraten. Beide Vorlagen waren unbestritten. Die Kommission folgte den Vorschlägen des Regierungsrats.
Naturschutzprogramm Wald Für die Etappe 2008 bis 2013 des Naturschutzprogramms Wald beantragt der Regierungsrat einen Grosskredit von 7,5 Mio. Franken. Die beiden ersten Etappen des Naturschutzprogramms waren erfolgreich. Die positive Wirkung auf die Artenvielfalt lässt sich belegen. Die auf freiwilliger Basis erfolgte Zusammenarbeit mit den Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern wurde von den Kommissionsmitgliedern als positiv bewertet Ein Schwerpunkt der folgenden Etappe wird die Sicherung und Schaffung von Eichenwäldern sein. Die Kommission unterstützte die Weiterführung des Waldnaturschutzprogramms und bewilligte den beantragten Grosskredit.
Einführungsgesetz Umweltrecht Die Kommission UBV ist auch in zweiter Lesung auf das Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässer (EG Umweltrecht) eingetreten. Die vom Grossen Rat in der ersten Beratung gestellten Prüfungsanträge konnten zur Zufriedenheit der Kommissionsmitglieder beantwortet werden. Neben der Klärung einiger Detailfragen wurde nochmals diskutiert, ob die öffentliche Auflage von Anlagen, welche der Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen, während der Sommergerichtsferien untersagt werden sollte. Die Kommission sprach sich schlussendlich gegen diese Einschränkung aus und hat den Entwurf des Einführungsgesetzes gemäss Vorschlag des Regierungsrats genehmigt.
Im Grossen Rat werden die beiden Vorlagen voraussichtlich im September beraten.
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